Dorfhaus & Bürgerbegehren: Analyse

Analyse des Bürgerbegehrens: Altershausen siegt deutlich!

Die Wahlergebnisse in dieser Analyse sind offiziell. Sie sind ausschließlich von der Wahlleitung der Verwaltungsgemeinschaft Diespeck. Aber dieses Schreiben ist eine Analyse und als solches gibt es auch einige Meinungen der Redaktion altershausen.com wieder. Meinungen sind genau das, Meinungen, und keine Tatsachen, auch in dieser Analyse nicht! Unsere Leser sollen ihre eigenen Meinungen bilden!

Mit fast 70 % Ja-Stimmen setzten die Bürger der Gesamtgemeinde Münchsteinach am Wahlsonntag, 8. Oktober, den Gemeinderatsbeschluss zum Gemeindehaus vom 20. Juni außer Kraft. Dieser Beschluss wollte ein neues Gemeinschaftshaus und Feuerwehrhaus am jetzigen Bolzplatz am äußersten südöstlichen Dorfrand bauen. Die Opposition zu diesem Beschluss im Dorf war erheblich. Die Empfehlung der Dorferneuerung wurde abgelehnt. Sie hat empfohlen, das historische Faust-Haus mit Stall und Scheune etwa 100 m östlich der geografischen Dorfmitte in ein Gemeinschaftshaus umzuwandeln mit Jugendclub im Loft des Stallgebäudes und mit Festsaal in der Scheune.

Diese Ratsentscheidung hatte allerdings eine Schwachstelle. Drei Ratsmitglieder waren abwesend während der Abstimmung. Eine Mehrheit der anwesenden aber eine Minderheit des Gesamtrats lehnte die Altershäuser Empfehlung ab. Im Juli als der volle Gemeinderat wieder in Sitzung war, versuchten die Altershäuser ohne Erfolg die Ratsmitglieder zu überzeugen, den Juni-Beschluss aufzuheben. Diesmal kamen die Altershäuser allerdings auch mit einer politischen Waffe in der Hand – 161 Unterschriften – auch aus Münchsteinach und anderen Ortstelen - für ein Bürgerbegehren, das schon von den oberen Behörden für gültig gefunden wurde.

Gesetzlich hatte der Gemeinderat keine andere Option als einen Wahltag festzulegen. Damit war die Bühne frei für die Bürgerbegehrenswahl, die gleichzeitig mit der Landtags- und Bezirkstagwahl am 8. Oktober stattfand. Die Mehrheit des Gemeinderats setzte auch ein Ratsbegehren auf den Wahlzettel, das eine Lösung anders als das Faust-Anwesen unterstutzte.

Die Wähler sprachen dann Klartext am 8. Oktober. Gemeindeweit gewann das Altershäuser Bürgerbegehren mit 68,6 % der Wahlstimmen. Das Ratsbegehren der Gemeinderatsmehrheit konnte nur 42,1 % gewinnen. Man merkt vielleicht, dass die Summe dieser Zahlen 110,7 % beträgt. Das war möglich, weil man Ja bzw. Nein für beide Begehren stimmen durfte. Wenn dies unentschieden ausgegangen wäre, gab es eine Stichfrage. Da waren die Altershäuser auch stark, mit 63,8 % der Stimmen, im Vergleich zu 36,2 % für das Ratsbegehren.

Gemeinderatsitzung, 20. Juli 2023

In der Gesamtgemeinde gaben 60 % der Wähler ihren Stimmzettel ab. Die Altershäuser siegten in allen drei Wahlbezirken der Gemeinde Münchsteinach, nicht nur im Urnenbezirk Altershausen, der das Dorf mit Abtsgreuth teilt.

Im Altershäuser Bezirk stimmten 77 % für das Bürgerbegehren, 22,7 % dagegen. Für das Ratsbegehren sagten 34,5 % Ja, 65,4 % Nein, für die Stichfrage 31,2 % Ratsbegehren, 68,8 % Bürgerbegehren.

Der Urnenbezirk Münchsteinach (offiziell Rathausbezirk) umfasst sowohl das Dorf Münchsteinach als auch die Ortsteile Mittelsteinach und Neuebersbach. Dort stimmten 53,5 % für das Ratsbegehren, 46,5 % dagegen. Für das Altershäuser Bürgerbegehren stimmten noch mehr, nämlich 65,3 % im Vergleich zu 34,7 % dagegen. Auf Deutsch übersetzt, heißt das, dass viele im Münchsteinacher Bezirk Ja für beide Begehren stimmten, was erlaubt war. Bei der Stichfrage lagen die Altershäuser vor: 59,3 % zu 40,7 %.

Der 3. Münchsteinacher Wahlbezirk ist der Briefwahlbezirk. Dort lag das Bürgerbegehren wieder eindeutig vor mit 67,3 % Ja- und 32,7 % Nein-Stimmen. Das Ratsbegehren konnte nur 36,7 % der Briefwähler überzeugen, im Vergleich zu 63,3 % für das Altershäuser Bürgerbegehren. Bei der Stichfrage gaben nur 34,9 % dem Ratsbegehren ihre Ja-Stimme. 65,1 % waren dagegen für das Bürgerbegehren.

Was bedeutet …

Was bedeutet das und was bedeutet das nicht? Wird das Faust-Anwesen zum Gemeindezentrum? Ist der Bolzplatz damit gerettet? Muss die Gemeinde nun das Gemeinschaftshaus bauen? Können die Kinder den geplanten Wasserspielplatz am Bolzplatz entlang der Weisach nun vergessen?

· Wenn die Gemeinde ein Altershäuser Gemeindehaus zustande bringt, muss das Faust-Anwesen der Standort sein.

· Allerdings verpflichtet das Bürgerbegehren die Gemeinde nicht, das Dorfhaus zu bauen. Der Gemeinderat kann das Projekt komplett fallen lassen, falls er will. Man kann sich aber vorstellen, dass eine solche Entscheidung einer Mehrheit des Gemeinderats nicht nur zu einem neuen Bürgerbegehren führen würde, sondern auch zu einem großen Gesichtswechsel am Ratstisch. Dazu hat Bürgermeister Riedel klargemacht, dass er für sowas nicht zu haben ist.

· Der Gemeinderat ist weiterhin frei, ein neues Feuerwehrhäusla am Bolzplatz zu bauen. Der Ratsbeschluss vom Juni ist noch gültig. Ob das so bleibt, ist allerdings nun fraglich. Die Gemeinde überlegt sich, ob es andere Standorte für das neue Feuerwehrhäusla gibt.

· Der Wasserspielplatz am Bolzplatz wurde von der Dorferneuerung vorgeschlagen und von der Gemeinde freundlich begrüßt, aber keine Entscheidungen wurde bis jetzt getroffen. Kurz gesagt: Diese Frage hat noch keine Antwort.

Gibt es nun neue Streitereien?

Schwer zu sagen. Bürgermeister Jürgen Riedel und die Altershäuser Bürgerbegehrensvorstandschaft scheinen festentschlossen zu sein, dieses Thema friedlich, freundlich und in Zusammenarbeit zu lösen. Wenn wir schauen, wie der Bürgermeister in seinen nun mehreren Jahren im Amt gehandelt hat, stellt man sich nur schwer vor, dass er anders tun würde als er gesagt hat. Das gleiche gilt auch für die Mitglieder der Bürgerbegehrensvorstandschaft. Da gibt es keine heiße Köpfe, sondern Dorfführungskräfte, die einen klaren Rekord für verantwortlichen Dienst in ihrer Gemeinde haben. Aber ... bis zum 20. Juli hatte das Bürgerbegehren nur einen Vorschlag unterstützt – Renovierung des Faust-Hauses. Am 20. Juli überraschte die Initiative die Ratsmitglieder mit einer Alternative: Das Faust-Haus abreißen und durch einen Neubau als Replikat des alten ersetzen. Diese Alternativen waren Hauptthemen in der Wahl. Einige Ratsmitglieder und Bürger setzen sich nun fest auf den Abriss, andere genau so fest auf den Erhalt des Originals. Man kann sich vorstellen, dass es zum Streit innerhalb des Gemeinderats und/oder der Bürgerschaft kommt, aber es muss nicht dazu kommen.

September 2023, A Kerwawong für de Gma

Was kommt als nächstes?

Der Gemeinderat wird das Ergebnis des Bürgerbegehrens voraussichtlich am 21. November unter die Lupe nehmen. Es kann sein, dass die ersten Entscheidungen getroffen werden.

Wie haben die Wähler auf die Wahl reagiert?

Bürgermeister Riedel sagte, "Die Bürger haben entschieden. Das ist ein Auftrag von den Bürgern, und wir werden es durchsetzen. Das wird aber mehr kosten". Mit der Bolzplatz-Lösung hatte er gehofft, Geld zu sparen, mit dem gleichzeitigen Bau das Gemeinschaftshauses und des Feuerwehrhauses nebeneinander. Das ist nicht auf dem Faust-Grundstück möglich.

Bürgerbegehrensvorstand Erich Wacker fasste die allgemeine Stimmung im Dorf zusammen: "Bei allen die sich in den letzten Monaten mit sehr großem Engagement für das Bürgerbegehren und den Bürgerentscheid eingesetzt haben, herrscht sehr große Freude über das Ergebnis. Die viele Arbeit, die wir alle investiert haben, hat sich gelohnt und das fühlt sich gut an. Ein ganz großer Dank gilt den anderen Ortsteilen, die uns mit Ihren Stimmen unterstützt haben".

Wacker: "In den nächsten Tagen werden wir uns erst einmal freuen und alles sacken lassen. Die letzten Tage waren für uns alle anstrengend und am Schluss auch durchaus emotional. Anschießend muss es jedoch weitergehen und wir wollen gemeinsam mit der Gemeinde, dem Gemeinderat und dem Bürgermeister einen Ort gestalten, auf den wir stolz sein können und an der Gemeinschaft gelebt wird".

In Gesprächen mit altershausen.com sagten mehrere Altershäuser, dass sie sich über das Wahlergebnis freuen und erleichtert sind. Gleichzeitig öffneten sie den Weg für eine mögliche Neudebatte. In Straßeninterviews sagten die meisten Altershäuser, sie hoffen nun, dass der Gemeinderat sich weiter für den Abriss des Faust-Hauses und an seinem Standort den Bau eines neuen Hauses rasch durchsetzt.

Laut Plan des Bürgerbegehrensvorstands soll das Neubau extern ein Replikat des alten Hauses sein. Der Loft über dem Stall des Anwesens wird dann den Jugendclub behausen, und die Scheune wird in einen Festsaal umgewandelt. Genau diese Option schlug Wacker dem Gemeinderat in Juli vor. Der Grund dafür ist, dass die Bausubstanz des alten Hauses mangelhaft ist, während die zwei Nebengebäude im besseren Zustand sind. Der Abriss-und-Neubau-Vorschlag, laut der Bürgerbegehrensgruppe, würde gleichzeitig das Aussehen des historischen Hauses, das ortsbildprägend ist, bewahren und den laufenden Wartungskosten für den Alt-Bau vermeiden.

Die zwei Leiter des Bürgerbegehrens, Erich Wacker und Altershäuser Gemeinderat Thomas Jordan, beharren allerdings nicht auf diese Alternative. Wacker sagte, "Wir werden die Planungen zusammen vorantreiben und die offenen Fragen - Altbau sanieren oder Neubau – diskutieren. um das bestmögliche Ergebnis zu bekommen". Aus den U.S.A, wo er auf Geschäftsreise war, sagte Thomas Jordan, "Ich freue mich sehr über das Wahlergebnis und bedanke mich bei allen Wählerinnen und Wählern! Ich bin mir sicher, dass wir uns jetzt gemeinsam mit allen Beteiligten für die beste Lösung an diesem wunderbaren Standort entscheiden werden".

Jordans Altershäuser Kontrahent im Gemeinderat, Frieder Popp, kam monatelang unter Kritik im Dorf, weil er gegen das Faust-Komplex und für die Bolzplatz-Lösung gestimmt hat. Popp war nach der Wahl auf Geschäftsreise in Polen und nicht erreichbar. Aber am Freitag, 6. Oktober, zwei Tage vor der Wahl, sagte er während des Schnitzelessens des Altershäuser-Abtsgreuther Männergesangvereins in Abtsgreuth, "Egal wie die Wahl auskommt … wir werden bei Faust abreißen und bauen. Wir können eigentlich nichts anders". Popp sagte weiter, dass er diese Option auch früher im Gemeinderat gestimmt hätte, wäre sie auf der Tagesordnung gewesen. Er habe stattdessen für die Bolzplatz-Option gestimmt, sagte er, weil er die laufenden Wartungskosten beim Altbau nicht verantworten konnte.

Noch ein Befürworter der Abriss-und-Neubau-Option ist Erich Faust, Eigentümer des Faust-Anwesens, der das alte, leerstehende Familienstammhaus jahrzehntelang extern pflegte. "Bauen und abreißen", sagte er. "Das ist genau das, was wir wollten … ein neues Dorfhaus"!

Juni 2023: Bürgerversammlung in der Popp-Scheune

Obwohl das Faust-Anwesen ein Hauptthema blieb, war Opposition zur Umwandlung des Bolzplatzes am Dorfrand das Hauptärgernis unter den Altershäusern. Plakate mit Parolen wie "Versiegeln unseren Bolzplatz nicht!" oder "Wir wollten eine Dorferneuerung, nicht eine Dorfvernichtung!" erschienen in September. Einige blieben nach der Wahl auf dem Haus und dem Stall des Faust-Anwesens.

Auch die Dorfkinder erfreuten sich über die Nachricht, dass der Bürgerbegehren gewonnen hat. Nachdem ein Junge im Dorf die Nachricht gehört hat, schrie er zu den anderen Kindern: "He! Die müssen unneren Bolzblatz in Ruah lass'n!" Und die 80-jährige Hilde Popp, die am Plärrer mitten in aller Dorf-Aktion wohnt, war begeistert. "Etz müssen sie das alte Haus abreißen", sagte sie. "Das wird fei schee sein, sehr schee"!

Mark Oliva

altershausen.com, 24. Oktober 2023